Soeben hat das Par­la­ment eine umfas­sen­de Reform des Akti­en­rechts ver­ab­schie­det. Zwei Bei­trä­ge infor­miert über die wesent­lichs­ten Ände­run­gen und ihre Bedeu­tung für die Praxis.

• Schwei­zer Akti­en­recht 2020. Abschluss einer umfas­sen­den Reform des Akti­en­rechts in der Schweiz, Board 2020/4, 156 ff. (Down­load  )
• Schwei­zer Akti­en­recht 2020. Abschluss einer umfas­sen­den Reform des schwei­ze­ri­schen Akti­en­rechts, Board Dyna­mics, NICG 2020/1, 3 ff. (Down­load  )

Die Akti­en­rechts­re­form ist seit über einem Jahr­zehnt in den poli­ti­schen Gre­mi­en der Schweiz unter­wegs. Jetzt befin­det sie sich in der Schluss­run­de der Dif­fe­renz­be­rei­ni­gung zwi­schen Natio­nal- und Stän­de­rat. Der Bei­trag zeigt, was heu­te bereits fest­steht, und wel­che Fra­gen noch offen sind. Er nimmt eine vor­läu­fi­ge Wür­di­gung des Gesamt­ein­drucks der Reform vor. Ein Exkurs geht auf den Stand der Bera­tun­gen zur sog. Kon­zern­ver­ant­wor­tungs­in­itia­ti­ve ein.

Schwei­ze­ri­sche Akti­en­rechts­re­form: Die Schluss­run­de ist ein­ge­läu­tet!, Jus­let­ter vom 10. Febru­ar 2020 (zusam­men mit Mar­cel Küch­ler) (Down­load  )

Seit die Rechts­kom­mis­si­on des Stän­de­ra­tes ihre Vor­schlä­ge für die Reform des Akti­en­rechts vor­ge­legt hat, herrscht in der Wirt­schaft gros­se Skep­sis. Vom Abbruch der Übung ist die Rede. Ist es sinn­voll, die Reform­ar­bei­ten den­noch weiterzuführen?

Die letz­te Mei­le bis ans Ziel, Neue Zür­cher Zei­tung 2019, 8.1.2019, 10 (zusam­men mit Mar­cel Küch­ler. (Down­load )

Die Ver­schär­fun­gen aus der Rechts­kom­mis­si­on des Stän­de­ra­tes gefähr­den die Vor­la­ge zur Reform des Akti­en­rechts. Die Opti­on eines Abbruchs der Reform über­zeugt jedoch nicht und wäre schädlich.

Akti­en­rechts­re­form vor dem Aus? Finanz und Wirt­schaft 95/2018 vom 5.12.2018, 2 (zusam­men mit Mar­cel Küch­ler. (Down­load ) 

In der Anwalts­re­vue 1/2017 hat der Prä­si­dent des SAV, Kol­le­ge Gia­co­mi­ni, unter der Über­schrift «Im Fokus des Vor­stands SAV» Bemer­kun­gen zum Berufs­ge­heim­nis für Unter­neh­mens­ju­ris­ten bzw. zum In-house Coun­sel Pri­vi­le­ge gemacht. Er äus­sert sich dabei unter ande­rem zu Rechts­fra­gen im inter­na­tio­na­len Kon­text, wel­che hier ver­tieft werden.

Zeug­nis­ver­wei­ge­rungs­recht für Unter­neh­mens­ju­ris­ten – Eine Not­wen­dig­keit im inter­na­tio­na­len Kon­text, Anwalts­Re­vue 4/2017, 151 ff. (Down­load  )

Ende Novem­ber 2016 hat der Bun­des­rat den Geset­zes­ent­wurf und die Bot­schaft zur Akti­en­rechts­re­form ver­ab­schie­det. Die Autoren reka­pi­tu­lie­ren zunächst die Schrit­te der Reform­be­mü­hun­gen der letz­ten Jah­re und zei­gen die bei allen Reform­schrit­ten erkenn­ba­ren Grund­ten­den­zen auf, ins­be­son­de­re das Fest­hal­ten an der Ein­heit des Akti­en­rechts, mit stär­ke­rer Dif­fe­ren­zie­rung nach der wirt­schaft­li­chen Bedeu­tung, die Umset­zung des Kon­zepts same busi­ness, same risks, same rules und
den Ein­be­zug elek­tro­ni­scher Mit­tel. Sodann wer­den die wich­ti­gen Reform­vor­schlä­ge im Ein­zel­nen vor­ge­stellt und gewür­digt, wobei im ers­ten Teil vor allem die Ände­run­gen und Neue­run­gen beim Akti­en­ka­pi­tal und beim Schutz der Ver­mö­gens­ba­sis und die Har­mo­ni­sie­rung mit dem Rech­nungs­le­gungs­recht zur Spra­che kommen.

Im zwei­ten Teil des Bei­trags beleuch­ten die Autoren die Reform­vor­schlä­ge zur Stär­kung der Stel­lung des Aktio­närs, zu den Orga­nen und ihrem gegen­sei­ti­gen Ver­hält­nis, zur Umset­zung der Lex Min­der sowie zum Auf­grei­fen gesell­schafts­po­li­ti­scher The­men und geben einen Aus­blick auf den ver­mu­te­ten Fort­gang der Revision.

Die Akti­en­rechts­re­form vor der letz­ten Etap­pe?, SJZ 2017, S. 73 ff. und 153 ff. (zusam­men mit Mar­cel Küch­ler) (Teil I: Link zu Swiss­lex  , Teil II: Link zu Swiss­lex  )

Seit Anfang 2015 ist die Ver­ord­nung gegen über­mäs­si­ge Ver­gü­tun­gen bei bör­sen­ko­tier­ten Akti­en­ge­sell­schaf­ten (VegüV) als Über­gangs­re­ge­lung für die Umset­zung der Volks­in­itia­ti­ve «gegen die Abzo­cke­rei» zwin­gend zu beach­ten. Mit dem neu­en Recht konn­ten nun in zwei Gene­ral­ver­samm­lungs­sai­sons Erfah­run­gen gesam­melt wer­den – ein guter Zeit­punkt für eine vor­läu­fi­ge Würdigung.

Was hat sich bewährt und was nicht? Inwie­weit haben sich die Erwar­tun­gen erfüllt, was kam unerwartet?

Die «Lex Min­der» – ein Schuss in den Ofen?, in: Weber et al. (Hrsg.), Aktu­el­le Her­aus­for­de­run­gen des Gesell­schafts- und Finanz­markt­rechts, Fest­schrift für Hans Cas­par von der Cro­ne zum 60. Geburts­tag, Zürich 2017, 273 ff. (Buch­de­tails) (Down­load  )

Aktio­när­bin­dungs­ver­trä­ge sind ein viel­fach genutz­tes Instru­ment, um per­so­na­lis­ti­sche Ele­men­te in eine Akti­en­ge­sell­schaft ein­zu­brin­gen. Ihre Wirk­sam­keit hängt von Aspek­ten ab, die den Ver­trags­par­tei­en oft nicht bewusst sind.

Aktio­när­bin­dungs­ver­trä­ge: Ein Mit­tel zur Per­so­na­li­sie­rung der Akti­en­ge­sell­schaft, Expert Focus 2016, S. 922 und 924 (zusam­men mit Mar­cel Küch­ler) (Down­load  ).