Das traditionell bedächtige Schweizer Gesetzgebungsverfahren ist in jüngerer Zeit – vor allem, aber keineswegs nur im Wirtschaftsrecht – von einer bisher nicht gekannten Hektik ergriffen worden. Innert kürzester Zeit werden Entwürfe vorgelegt, Gesetze erlassen und manchmal auch eben erst verabschiedete Erlasse wieder geändert.
Der Beitrag zeigt an Beispielen die Gründe auf, die hinter dieser Entwicklung stehen, er setzt sich mit neuen Techniken auseinander, die der Gesetzgeber – oft verdeckt und unreflektiert – zum Zweck der Beschleunigung nutzt, und er würdigt diese Entwicklung.
Hektik statt Bedächtigkeit: Entwicklungen in der Schweizer Gesetzgebung, in: Griffel (Hrsg.), Vom Wert einer guten Gesetzgebung, Bern 2014, 9 ff. (Download )